Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Prescreen.io

 

Präambel

Das Angebot zur Bereitstellung des E-Recruiting-System “Prescreen”  und etwaiger begleitender Dienstleistungen („Prescreen.io“) richtet sich ausschließlich an Geschäftskunden.

Der Vertrag wird mit der New Work SE, Am Strandkai 1, 20457 Hamburg, geschlossen. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name der vertretungsberechtigten Personen der New Work SE können dem auf www.xing.com befindlichen Impressum entnommen werden.

 

1. Geltungsbereich, Änderungen

1. Die folgenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten im Rahmen des Vertragsverhältnisses zwischen Firmenkunden (nachfolgend „Kunde“) und der New Work SE, Dammtorstr. 30, 2354 Hamburg (nachfolgend „Prescreen“), jeweils einzeln auch eine „Partei“ oder „Vertragspartei“ und beide zusammen die „Parteien“ oder „Vertragsparteien“ genannt.
2. Prescreen bietet das E-Recruiting-System “Prescreen” (nachfolgend „Prescreen.io”) unter den Domains *.prescreenapp.io und *.jobbase.io  an, auf denen der Kunde Stellenanzeigen schalten sowie Bewerbungen empfangen und verwalten kann. Vertragsgegenstand ist die Nutzung dieser Software und etwaige begleitender Dienstleistungen. Prescreen.io wird auf dem Cloud-System von Prescreen betrieben.
3. Prescreen räumt dem Kunden diejenigen zeitlich auf die Laufzeit des Vertragsverhältnisses mit Prescreen beschränkten, nicht ausschließlichen, nicht unterlizenzierbaren und nicht übertragbaren Rechte ein, die dazu erforderlich sind, dass der Kunde gemäß dem im Rahmen seines Vertragsverhältnisses mit Prescreen vereinbarten Umfang über das Internet auf die jeweils aktuelle Version von Prescreen.io zugreifen und deren Funktionalitäten bestimmungsgemäß nutzen kann. Dazu gehört insbesondere, dass der Kunde die Benutzeroberfläche der jeweils aktuellen Version von Prescreen.io im Arbeitsspeicher laden und die zu diesem Zweck technisch erforderlichen Vervielfältigungshandlungen der Benutzeroberfläche vornehmen kann.
4. Prescreen.io dient dazu, den Kunden bei der Personalsuche zu unterstützen. Über Prescreen.io kann der Kunde Stellenausschreibungen veröffentlichen und verwalten, Bewerbungen von Kandidaten empfangen und verwalten, sowie über Nachrichten mit Bewerben kommunizieren.
5. Die Nutzung und der Zugriff auf den Account des Kunden erfolgt ausschließlich über eigens dafür autorisierte Mitarbeiter des Kunden (nachfolgend „Nutzer“). Die Zugriffsregelungen von Prescreen Mitarbeitern auf den Account des Kunden sind in den dokumentierten technischen organisatorischen Maßnahmen zum Datenschutz als Anhang zum Auftragsverarbeitungsvertrag ersichtlich. Prescreen bietet den Nutzern eine Prescreen.io an, um den Kunden mit Bewerbern zusammenzuführen und stellt hierfür nur solche technischen Möglichkeiten bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme ermöglichen. Prescreen ist nicht dafür verantwortlich, dass ein Kontakt zwischen den Nutzern und den Bewerbern hergestellt wird. Prescreen beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation des Kunden mit Dritten. Sofern über den Account des Kunden Verträge abgeschlossen werden, ist Prescreen nicht daran beteiligt und wird daher nicht Vertragspartei. Der Kunde ist für die Abwicklung und Erfüllung der mit Dritten geschlossenen Verträge allein verantwortlich und haftet allein für Pflichtverletzungen.
6. Von diesen AGB oder den mit dem Kunden geschlossene Angebote oder Rahmenverträge abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Zusatzvereinbarungen werden ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Prescreen nicht Vertragsbestandteile. Eine vorbehaltlose Durchführung von Leistungen oder ein Stillschweigen zu abweichenden Bedingungen des Kunden, gelten auch bei vorheriger Kenntnis nicht als Anerkennung durch Prescreen.
7. Prescreen behält sich vor, diese AGB während der Laufzeit des Vertragsverhältnisses zwischen dem Kunden und Prescreen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Prescreen wird dem Kunden die Änderung der AGB mitteilen und auf die Neuregelungen sowie das Datum des Inkrafttretens besonders hinweisen. Der Kunde hat im Fall einer Änderung der AGB das Recht, das Vertragsverhältnis mit Prescreen innerhalb von vier (4) Wochen ab Zugang der Mitteilung über die Änderung, durch schriftliche Erklärung gegenüber Prescreen rückwirkend zum Zeitpunkt der eingetretenen Änderung zu kündigen. Dieser Änderungsmechanismus gilt nicht für Änderungen der vertraglichen Hauptleistungspflichten der Parteien. Die Gültigkeit der AGB in ihrer bisherigen Form bleibt von der Ausübung dieses Widerspruchsrechts unberührt.
8. Sofern bestimmte Leistungen durch Dritte erbracht und die Leistungserbringung von Prescreen an den Kunden lediglich vermittelt werden, schließt der Kunde mit dem Dritten einen eigenen separaten Vertrag. In diesen Fällen ist Prescreen kein Vertragspartner und nicht für die Leistungserbringung verantwortlich, eine Haftung oder Gewährleistungsrechte des Kunden sind insoweit ausgeschlossen und gegenüber dem Dritten geltend zu machen.

 

2. Nutzung von Prescreen.io

1. Zur Inanspruchnahme von Prescreen.io muss sich der Kunde auf Prescreen.io registrieren und ein Unternehmenskonto (nachfolgend „Account“) eröffnen. Die Eröffnung eines Accounts darf nur durch einen Bevollmächtigten oder vertretungsberechtigten Angestellten des Kunden erfolgen. Die erforderlichen Daten müssen wahrheitsgetreu angegeben und bei Änderungen unverzüglich aktualisiert werden, um eine reibungslose Nutzung sicher zu stellen.
2. Der Kunde muss eine entsprechende Anzahl an Nutzerzugängen buchen. Die Autorisierung der Nutzer erfolgt durch Eingabe in eine Eingabemaske in Prescreen.io. Der Kunde benennt einen oder mehrere Nutzer als Administrator(en) des Accounts (nachfolgend „Administrator(en)“), der oder die mit Vollzugriff auf alle Einstellungsoptionen und Verwaltungsbereiche ausgestattet sind. Der genaue Umfang der Nutzungsmöglichkeiten von Prescreen.io ergibt sich aus weiteren vertraglichen Vereinbarungen mit Prescreen (beispielsweise aus der Leistungsbeschreibung eines Angebots).
3. Der Kunde hat das Recht, die Autorisierung eines Nutzers zu widerrufen oder eine andere Person als Ersatz für den Nutzer zu benennen. Die Autorisierung der Ersatzperson erfolgt durch Eingabe in eine Eingabemaske in Prescreen.io.
4. Prescreen übernimmt keine Verantwortung für die vom Kunden und Bewerbern bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen, sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Prescreen gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
5. Der Kunde ist für die von ihm bereitgestellten Daten und Inhalte selbst verantwortlich. Prescreen gewährleistet nicht die Überprüfung der Angaben und Stellenanzeigen auf ihre Richtigkeit, auf Virenfreiheit oder auf virentechnische Verarbeitbarkeit hin.
6. Es dürfen durch den Kunden keine eigenen oder fremden Daten, Dateien oder Inhalte, wie beispielsweise Texte, Bilder, Grafiken und Links eingestellt, hochgeladen oder zugänglich gemacht werden, die
   • a. gegen geltendes Recht verstoßen;
   • b. Gewaltdarstellungen, pornografische, diskriminierende, beleidigende, verleumderische oder sonstige Inhalte oder Darstellungen enthalten, die rechtswidrig sind, gegen die guten Sitten verstoßen oder das Ansehen von Prescreen gefährden;
   • c. ausschließlich oder teilweise fremde Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen darstellen oder enthalten, außer, wenn der Kunde dazu berechtigt ist, es also Inhaber der Rechte an den entsprechenden Logos, Werbefotos und sonstigen Inhalten ist oder der Rechteinhaber ihm die Verwendung gestattet hat;
   • d. fremde Schutz- oder Urheberrechte verletzen;
   • e. sonstige Rechte von Prescreen oder von Dritten verletzen;
7. Bilder oder Fotos von Personen, wie z.B. Angestellten dürfen nur dann auf Prescreen.io veröffentlicht werden, wenn das Einverständnis dieser Personen vorliegt.
8. Prescreen wird den Kunden im Regelfall auf Daten, Dateien oder Inhalte, wie beispielsweise Texte, Bilder, Grafiken und Links, durch deren Einstellung oder Veröffentlichung im Account des Kunden gegen Regelungen dieser AGB, gegen gesetzliche Vorschriften, gegen die guten Sitten oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird, hinweisen, sobald Prescreen von solchen Inhalten Kenntnis erlangt. Der Kunde verpflichtet sich in einem solchen Fall zur unverzüglichen Entfernung der betroffenen Daten, Dateien oder Inhalte aus dem Account des Kunden.
9. Prescreen ist grundsätzlich berechtigt, Daten, Dateien oder Inhalte, wie beispielsweise Texte, Bilder, Grafiken und Links, auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch die Einstellung oder Veröffentlichung im Account des Kunden gegen die Reglungen dieser AGB, gegen gesetzliche Vorschriften, gegen die guten Sitten oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.
10. Hat der Kunde Daten, Dateien oder Inhalte über seinen Account auf Prescreen.io veröffentlicht, bei denen sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass sie Verstöße gegen die Regelungen dieser AGB, gegen gesetzliche Vorschriften, gegen die guten Sitten oder gegen Rechte Dritter darstellen, kann Prescreen den Account dieses Kunden vorübergehend deaktivieren. Prescreen wird den Kunden im Regelfall vor einer solchen Deaktivierung des Accounts durch Abmahnung in Kenntnis setzen. Ein Anspruch des Kunden auf vorherige Abmahnung besteht nicht. Bei Gefahr im Verzug oder bei besonders schwerwiegenden Verstößen wird eine Deaktivierung des Accounts des Kunden im Regelfall unverzüglich und ohne vorherige Abmahnung erfolgen.
11. Bei Nichtnutzung von gebuchten Zugängen während der Vertragslaufzeit besteht kein Anspruch auf Rückvergütung, Minderung des Preises oder Verlängerung des Zugangs über die jeweilige Vertragsperiode hinaus.
12. Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb der Vertragslaufzeit weitere Produktposten (beispielsweise zusätzliche Lizenzen oder Produkt Upgrades) zu buchen. Die Laufzeiten der zusätzlichen Produktposten richten sich anteilig am Grundvertrag aus. Hierzu bedarf es eines eigenen Vertrags.

 

3. Sichtbarkeit und Speicherung der Inhalte im Account des Kunden

1. Manche Inhalte und Informationen (Korrespondenz, Konversationen, Projekte, Notizen, Kommentare, etc.) werden im Account des Kunden automatisch oder auf Veranlassung eines Nutzers unter allen aktuellen und zukünftigen Nutzern geteilt. Andere Informationen werden nicht unter den Nutzern geteilt.
2. Informationen, die ein Nutzer nicht selbst geteilt hat bzw. die nicht automatisch geteilt wurden oder nicht teilbar sind, werden anderen Nutzern des Accounts des Kunden nicht im Account des Kunden angezeigt. Konversationen, die nicht im Account des Kunden begonnen, beantwortet oder geteilt wurden, werden nicht automatisch Account des Kunden für den Administrator oder alle Nutzer dieses Accounts sichtbar gespeichert, sondern lediglich in den jeweiligen (E-Mail-) Postfächern derjenigen Nutzer angezeigt, die Teilnehmer der jeweiligen Konversation sind.
3. Alle von einem Nutzer im Account des Kunden angelegten Informationen und Inhalte können, auch wenn sie nicht durch den Nutzer explizit geteilt wurden, durch vom Kunden eingesetzte Administratoren des Accounts des Kunden eingesehen, bearbeitet und mit anderen aktuellen und zukünftigen Nutzern des Kunden im Account des Kunden geteilt werden, solange der Account aktiv ist. Dies gilt insbesondere für alle Konversationen, die im Account des Kunden aufgezeichnet wurden.
4. Verliert ein Nutzer sein Recht auf Zugang zum Account des Kunden (z.B. auf Veranlassung des Kunden wegen seines Ausscheidens aus dem Unternehmen des Kunden oder bei Verstoß gegen diese AGB) oder beendet er den Zugang selbst, so bleiben die Informationen, die von dem Nutzer mit anderen Nutzern geteilt wurden, im Account des Kunden für aktuelle und zukünftige Nutzer für eine Dauer von drei Jahren sichtbar sofern keine andere Regelung diesbezüglich mit dem Kunden vereinbart wurde. In diesem Zeitraum können die Inhalte auch weiterhin durch die Administratoren des jeweiligen Accounts eingesehen werden (vgl. Ziff. 2). Wird vom Kunden oder einem Administrator des Accounts des Kunden ein Ersatz für einen Nutzer benannt, so bleiben alle Inhalte des Nutzers, dessen Zugang beendet wurde, für diesen Nutzer sichtbar.

 

4. Verfügbarkeit

1. Prescreen steht in der Regel 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Prescreen garantiert eine jährliche durchschnittliche Verfügbarkeitszeit von 99%. Geplante Wartungen nach Ziffer 4 (2) sind davon ausgenommen.
2. Prescreen ist berechtigt, wochentags im Zeitraum von 20:00 Uhr bis 06:00 CET/CEST Uhr sowie an Feiertagen und Wochenenden von 00:00 bis 24:00 Uhr (nachfolgend: „Wartungsfenster“) für insgesamt zehn (10) Stunden im Kalendermonat, Wartungsarbeiten durchzuführen. Tätigkeiten im Wartungsfenster werden dem Kunden im Voraus mit angemessener Frist angekündigt. Prescreen ist berechtigt, in Ausnahmefällen zur Beseitigung oder Verhinderung schwerwiegender Störungen das Wartungsfenster zu verschieben oder zu verlängern. Während der Wartungsarbeiten steht Prescreen.io möglicherweise nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung. Muss eine Wartung außerhalb des Wartungsfensters erfolgen, wird dies die Gesamtverfügbarkeit von 99% bezogen auf das Kalenderjahr nicht beeinträchtigen.

 

5. Nutzung des Accounts, Datenschutz

1. Prescreen erhebt und verarbeitet Daten unter Beachtung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Regelungen, insbesondere der DSGVO.
2. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere zur Beachtung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Regelungen, insbesondere der DSGVO.
3. Der Kunde muss die Rechte Dritter vor allem beim Teilen von Inhalten und Informationen beachten. Zum Beispiel darf ersichtlich private Kommunikation nicht ohne Einwilligung des Absenders mit anderen geteilt werden.
4. Es ist dem Kunden außerdem untersagt,
   • a. Bewerber unzumutbar zu belästigen,
   • b). wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramiden-Systeme) sowie
   • c. Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) durchzuführen, zu bewerben oder zu fördern, auch wenn diese Handlungen konkret keine Gesetze verletzen sollten.
5. Sofern der Kunde personenbezogene Daten eines Bewerbers selbstständig (manuell) zu Prescreen.io hinzufügt, ist der Kunde verpflichtet sicherzustellen, dass seine Datenschutzerklärung diese Datenverarbeitung abbildet.
6. Soweit Prescreen im Rahmen dieser AGB personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, werden diese von Prescreen gemäß den Bedingungen eines von Prescreen zur Verfügung gestellten Auftragsverarbeitungsvertrages gemäß Art. 28 DSGVO erhoben und verwendet, zu deren Abschluss sich Prescreen und der Kunde verpflichten.
7. Sollte der Kunde diese AGB, gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter im Rahmen ihrer Aktivitäten in deren Account verletzen, kann Prescreen den Account des Kunden als Sanktion vorübergehend oder endgültig deaktivieren.
8. Dies kann auch auf Beschwerden von Bewerbern hin geschehen, sofern sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass im Rahmen der Verwendung des betreffenden Accounts gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.
9. Prescreen ist berechtigt, anonymisierte Aktivitätsdaten zu analysieren, um Analysen zur Nutzung von Prescreen.io durchzuführen. Die Analyse und Auswertung der Daten erfolgt, ohne dass ein Bezug zu Einzelpersonen oder ein Rückschluss auf den Kunden möglich ist. Prescreen wird die Ergebnisse der Auswertung nur für eigene Zwecke und zur Verbesserung der erbrachten Leistungen verwenden.

 

6. Workshops & Webinare

1. Für die Durchführung der Workshops hat der Kunde den Trainer in den Veranstaltungsräumen einen Internetzugang, einen Lichtbildprojektor („Beamer“) sowie ein Flipchart vorzuhalten. Für die Durchführung der Webinare hat der Kunde dafür zu sorgen, dass jeder Teilnehmer einen Computer bzw. Notebook mit Internetzugang sowie Headset oder Lautsprecher und Mikrophon zur Teilnahme vorhält.
2. Den vereinbarten Inhalten der Workshops zur Folge und nach Absprache zwischen dem Kunden und dem Trainer benötigt jeder Teilnehmer einen Computer bzw. Notebook mit Internetzugang sowie  einen Zugang zu Prescreen.io.
3. Die Teilnehmer eines Webinars erhalten vor Beginn des Webinars einen Link zur Webinar-Anmeldung von Prescreen. Nach erfolgreicher Anmeldung erhält jeder Teilnehmer eine Bestätigungs-E-Mail mit den Informationen zur Teilnahme am Webinar. Ohne eine Webinar-Anmeldung ist eine Teilnahme an dem Webinar nicht möglich. Der Kunde  und die Teilnehmer haben systemseitig sicherzustellen, dass Sie das Webinar-Programm nutzen können und entsprechende Systemanforderungen auf ihrem Computer bzw. Notebook vorhalten.
4. Die maximale Anzahl der Teilnehmer und die Dauer eines Workshops oder Webinars sind dem Angebot direkt zu entnehmen. Abweichungen hiervon sind nur nach schriftlicher oder in Textform (E-Mail ausreichend) erfolgter Genehmigung von Prescreen zulässig.
5. Termine zur Durchführung eines Workshops oder Webinars werden zwischen dem Kunden und Prescreen nach Vertragsschluss gemeinschaftlich vereinbart. Frühestmöglicher Zeitpunkt zur Durchführung eines Workshops oder Webinars ist erst ab einer Frist von zwei (2) Wochen nach Eingang der unterschriebenen Auftragsbestätigung möglich.
6. Bei Workshops in den Veranstaltungsräumen des Kunden ist eine Reisekostenpauschale zusätzlich zum Dienstleistungshonorar vom Kunden geschuldet und im Angebot entsprechend ausgewiesen.
7. Bei einer Stornierung des Auftrages von Seiten des Kunden bis 10 Tage vor Beginn des Workshops oder Webinars werden 50 % des im Angebot angegebenen Dienstleistungshonorars fällig. Bei einer späteren Stornierung durch den Kunden wird das gesamte Dienstleistungshonorar fällig. Eine Stornierung ist vom Kunden schriftlich gegenüber Prescreen zu erklären.
8. Keiner der Vertragspartner haftet dem anderen für die Nichteinhaltung von Vertragspflichten, wenn die Nichteinhaltung durch Umstände bedingt ist, auf die er keinen Einfluss hat. Das gilt insbesondere für Fälle höherer Gewalt, Unfall oder Krankheit.
9. Kann ein Termin zur Erbringung der Leistung durch Prescreen wegen höherer Gewalt, Krankheit, Unfall des Trainers oder sonstigen von Prescreen nicht zu vertretenden Umständen nicht eingehalten werden, ist Prescreen berechtigt die Dienstleistung an einem mit dem Kunden neu zu vereinbarenden Termin nachzuholen.
10. Die Seminarunterlagen und Präsentationen sind urheberrechtlich geschützt. Jedwede Vervielfältigung, Weitergabe an Dritte oder sonstige gewerbliche Nutzung durch die Teilnehmer oder den Kunden ist nur mit schriftlicher Zustimmung von Prescreen gestattet.
11. Die Mitarbeiter von Prescreen erteilen in ihren Workshops und Webinaren keine Rechtsberatung für den Kunden. Jegliche Äußerung zu rechtlichen Themen erfolgt unverbindlich und ist durch den Kunden eigenverantwortlich und für den jeweiligen Einzelfall zu prüfen.

 

7. Haftung von Prescreen

1. Prescreen haftet unbeschränkt für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handlungen beruhen, sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet Prescreen, soweit kein Fall von Ziff. 6 (1) vorliegt, nicht.
3. Die Haftung von Prescreen bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Gewährleistungshaftung bleiben jedoch in jedem Fall unberührt.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Prescreen.
5. Der Kunde stellt Prescreen von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Aufwendungsersatz – und Schadensersatzansprüchen, frei, die anderen Benutzer von Prescreen.io oder sonstige Dritte, einschließlich Behörden, gegen Prescreen wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Kunden auf Prescreen.io veröffentlichten Inhalte geltend machen. Der Kunde übernimmt alle angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten, die Prescreen aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter durch den Kunden entstehen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Prescreen bleiben unberührt.

 

8. Vertragslaufzeit & -verlängerung, Kündigung und Preisanpassung

1. Der Vertrag über die Nutzung von Prescreen.io wird für die im Angebot oder Rahmenvertrag vereinbarte Laufzeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis zwischen Prescreen und dem Kunden verlängert sich, bei jeder vertraglichen Laufzeit von mehr als zwei (2) Monaten, jeweils mit Ablauf der Laufzeit um ein (1) Jahr. Beträgt die vertragliche Laufzeit zwei (2) Monate oder weniger, verlängert sich der Vertrag jeweils mit Ablauf der Laufzeit um ein (1) Monat. Nachfolgende Regelungen gelten bezüglich Kündigung des Vertrages:
   • a. Vertragsverhältnisse mit einer gesamten Laufzeit von mehr als drei (3) Monaten, können von jeder Partei durch Erklärung unter Wahrung der Schriftform und einer Kündigungsfrist von drei (3) Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt werden. Bei einer vertraglichen Laufzeit bis zu drei (3) Monaten, beträgt die Frist zur Kündigung zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit 1 Monat.
   • b. Soweit diese Funktion bereitgestellt ist, kann das Vertragsverhältnis auch wirksam über den Account des Kunden gekündigt werden.
   • c. Das Recht zur außerordentlichen auch fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
2. Prescreen ist zur Kündigung aus wichtigem Grund insbesondere berechtigt, wenn:
   • a. die Nutzung der Dienste durch den Kunden gegen das Gesetz und/oder Rechte Dritter verstößt; oder
   • b. der Kunde sonstige wesentliche vertragliche Bestimmungen verletzt.
3. Im Fall einer Kündigung kann der Kunde die Stammdaten seiner BewerberInnen in elektronischer und maschinell lesbarer Form über die hierfür bereitgestellte Funktionalität im Prescreen System selbstständig bis zu drei (3) Monate nach Ablauf der Vertragslaufzeit exportieren. Ein Auslesen der gespeicherten Daten ist darüber hinaus über die von Prescreen zur Verfügung gestellte API-Schnittstelle nur möglich, falls diese Leistung im Vertragsumfang des Kunden enthalten ist.
4. Im Falle einer Kündigung ist Prescreen berechtigt, Account und Profil des Kunden, der Nutzer des Kunden, sowie den Prescreen.io-Zugang des Kunden, nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit des Vertragsverhältnisses zu deaktivieren. Damit einhergehend wird Prescreen auch bestehende Bewerbungen in Prescreen.io löschen und aktive Stellenanzeigen des Kunden deaktivieren. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist Prescreen berechtigt, die Deaktivierung sofort durchzuführen.
5. Sämtliche Kündigungen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
6. Bei einer Vertragsverlängerung berechnet sich der Preis nach dem zum Zeitpunkt der Verlängerung geltenden Listenpreis, ein Anspruch auf Verlängerung eines etwaigen gewährten Mengen- oder anderweitige Rabattes auf Basis der sich verlängernden Produktposten (z.B. Zugänge) besteht nicht. Wird ein Grundvertrag verlängert, bei dem gem. § 2 (12) innerhalb der Vertragslaufzeit weitere Produktposten (z.B. durch Nachkäufe) vom Kunden gebucht wurden, verlängert sich automatisch das Gesamtkontingent um die im Grundvertrag gebuchte Vertragslaufzeit.
7. Prescreen behält sich das Recht vor,  Listenpreise und das sich daraus ergebende Entgelt mit Wirkung zum jeweils nächstfolgenden Verlängerungszeitraum zu ändern. Prescreen wird den Kunden über eine derartige Änderung mittels der zum Verlängerungszeitraum an den Kunden versandten Rechnung benachrichtigen. Der Kunde hat im Fall einer Preiserhöhung innerhalb von vier Wochen ab dem Datum der Rechnung das Recht, sich durch schriftliche Erklärung gegenüber Prescreen rückwirkend zum Zeitpunkt der eingetretenen Verlängerung vom Vertrag zu lösen. Der Wegfall gewährter Rabatte zum Zeitpunkt der Vertragsverlängerung ist keine Preiserhöhung und gewährt kein Sonderkündigungsrecht.

 

9. Schlussbestimmungen

1. Falls der Kunde als Leistungsempfänger der New Work SE seinen Sitz außerhalb von Deutschland hat, hat der Kunde unmittelbar nach Vertragsabschluss seine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer bekannt zu geben. Der Kunde ist durch Umkehrung der Steuerschuld Schuldner der Umsatzsteuer (Reverse Charge Verfahren) und hat die Leistung i.S.d. Umsatzsteuer im Reverse Charge Verfahren selbst abzurechnen.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
3. Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen Prescreen und dem Kunden ist Hamburg. Prescreen hat darüber hinaus das Recht, zur Entscheidung von Streitigkeiten auch das am Sitz des Kunden sachlich zuständige Gericht in Anspruch zu nehmen.
4. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine neue, wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Dasselbe gilt für Lücken in diesen AGB.